Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung

Teilnahmebedingungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Dienstleistungen und die Angebote des Chatsystems auf Chathafen.de.

Internetservice Trubel (im Folgenden als Anbieter bezeichnet) ist Betreiber des Chatsystems Chathafen. Der Anbieter stellt die Technik des Dialogprogramms (Chat) zur Verfügung.

Die Nutzung des Chatsystems Chathafen ist kostenfrei. Es werden aber auch kostenpflichtige Leistungen angeboten, auf die explizit hingewiesen wird. Die anfallenden Kosten werden erklärt und die verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten sind separat aufgegliedert.

Der Vertrag zwischen Anbieter und Teilnehmer (Mindestalter 18 Jahre) ist geschlossen, wenn der Teilnehmer die persönlichen Daten auf der Anmeldeseite des Chatsystems mittels Mausklick oder den Absendebutton für die Bezahlbestätigung betätigt.

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist, aus jedem Grund und ohne Erläuterung gekündigt werden. Die Kündigung wird mit Sperrung des Nutzer-Accounts und Löschung der eingestellten Daten wirksam. Der Nutzer richtet seine Kündigung per Email an webmaster@chathafen.de oder nutzt das Kontakt-Formular.

Der Teilnehmer erkennt die AGB`s und Teilnahmebedingungen ausdrücklich an und verpflichtet sich zur Zahlung der Nutzungsentgelte über entsprechenden Lastschrifteinzug, Kreditkartenabrechnung, Telefoneinwahl oder Vorauskasse. Die im System angegebenen Preise sind Endpreise, die bereits alle Preisbestandteile und die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten.

Kommt es bei einem Lastschrifteinzug zu einer Rückbelastung, hat der Teilnehmer pro Rücklastschrift Bankgebühren in Höhe von 10,00 € und Bearbeitungskosten in Höhe von 10,00 € oder die Rückbuchungskosten gemäß der Gebührenfestsetzung der für die Lastschrift beauftragten Abrechnungsfirma zu zahlen.

Sollte das Mitglied gegen abgebuchte oder in Rechnung gestellte Beträge Widerspruch einlegen, so ist dieser innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum schriftlich beim Internetservice Trubel, Babenhäuser Straße 39, D-64832 Babenhausen, zu begründen. Erhebt das Mitglied innerhalb der Frist von 14 Tage keine Einwendungen, so gilt der in Rechnung gestellte Betrag als genehmigt. Bei berechtigten Einwendungen erhält der Teilnehmer eine Gutschrift für die noch nicht in Anspruch genommene Leistung.

Pro Person, Haushalt, Emailadresse und Internetanschluss (IP) darf nur eine Anmeldung erfolgen. Eine Mehrfachanmeldung ist nur auf Nachfrage gestattet.

Nachrichten dürfen innerhalb des Chatsystems ausschließlich zum Zwecke des Unterhaltens, des Flirtens oder zum Spaß haben, nicht jedoch für Werbung oder mit dem Ziel des Verkaufs eines Produktes oder einer Dienstleistung, versendet werden. In der Visitenkarte dürfen keine konkreten Adressangaben wie Straße, Telefonnummer oder E-Mailadresse bzw. URL angegeben werden.

Die Missachtung einer der Verhaltensverpflichtungen kann zur Folge haben, dass alle Zugänge gesperrt werden, eine sofortige Kündigung der Mitgliedschaft erfolgt und bei Eintritt einer schwerwiegenden Folge, weitere rechtliche Schritte eingeleitet werden. Grundsätzlich besteht darüber hinaus keinerlei Anspruch auf Rückerstattung eventuell bereits geleisteter Mitgliedsbeiträge.

Der Teilnehmer haftet für seine Bilder, Inhalte und eingegebenen Texte selbst. Der Anbieter behält sich vor, öffentlich einsehbare Bilder und Texte, die gegen geltende Gesetze verstoßen, Werbung enthalten oder geeignet sind, Rechte Dritter zu verletzen, zu zensieren oder zu löschen. Sämtliche Bilder und Texte werden vom Anbieter nicht auf ihren Wahrheitsgehalt geprüft. Der Teilnehmer akzeptiert deshalb ausdrücklich die Tatsache, dass die Visitenkarte unkorrekt Bilder und Texte falsche Angaben über Identität, Geschlecht, Alter, Aussehen usw. enthalten können.

Die Vertraulichkeit der über den Chat gemachten Äußerungen ist nicht gewährleistet, da es sich um ein für die Öffentlichkeit bestimmtes Kommunikationssystem handelt. Aktionen der Benutzer und die gechatteten Inhalte können von den Betreibern jederzeit in Logfiles aufgezeichnet werden, insbesondere wenn der Verdacht eines Verstoßes gegen die voranstehenden Nutzungsbedingungen oder des Strafgesetzes besteht. Diese Logfiles werden vertraulich behandelt und nur auf richterliche Anordnung oder den Strafverfolgungsbehörden zugänglich gemacht. Die Vorgehensweise der Betreiber unterliegt den strengen Datenschutzvorschriften des TDDSG und des BDSG. Persönliche Daten der User werden nur mit deren Einverständnis erhoben (§3TDDSG), etwa im Rahmen eines freiwilligen Fragebogens. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine E-Mail Adresse gespeichert und zu Informationszwecken genutzt wird.

Der Teilnehmer akzeptiert ebenfalls, dass das Dialogprogramm auch zur Unterhaltung ohne Realitätsbezug geeignet ist. Schadenersatz- und/oder Rechtsansprüche jeglicher Art gegen den Anbieter sind ausgeschlossen. Für Störungen aller Art in den DSL, ISDN-, Telefon oder Provider-Netzen sind die jeweiligen Netzbetreiber verantwortlich.

Bestimmte Personen oder Personengruppen können nach Wahl des Anbieters mit besonderen technischen Merkmalen und/oder Zugriffsrechten ausgestattet werden (z.B. betreuendes Team). Ein Rechtsanspruch auf solche technischen Merkmale und/oder Zugriffsrechte besteht jedoch nicht. Teilnehmer mit solchen besonderen, technischen Merkmalen oder Zugriffsrechten können gesondert gekennzeichnet sein.

Sinn und Zweck des Chats ist die Unterhaltung und Kommunikation zwischen natürlichen Personen.

Widerrufsbelehrung

Der Nutzer hat das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen, schriftlich gegenüber dem Internetservice Trubel, Babenhäuser Straße 39, D-64832 Babenhausen oder durch Versand einer E-Mail an webmaster@chathafen.de zu widerrufen. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor sie ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Vertragsbestimmungen unberührt. Änderungen oder anderslautende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

Eine Änderung dieser AGB ist für den Internetservice Trubel zu jedem Zeitpunkt möglich. Über diese Änderung wird das Mitglied informiert und aufgeklärt.

Gerichtsstand ist Dieburg / Hessen.