AGB`sTeilnahmebedingungen:Internetservice Trubel (im Folgenden als Anbieter bezeichnet) ist Betreiber des Chatsystems Chathafen. Der Anbieter stellt die Technik des Dialogprogramms (Chat) zur Verfügung. Mit Betreten des Chats und durch Nutzung kostenpflichtiger Bereiche vereinbaren Anbieter und Teilnehmer folgenden Vertrag: Handelt es sich bei dem gewünschten Chat um einen Erotikchat, gilt folgendes: Der Teilnehmer muß über 18 Jahre sein. Der Teilnehmer erkennt die Nutzungsentgelte, AGB`s und Teilnahmebedingungen ausdrücklich und bedingungslos an und verpflichtet sich zur Zahlung der Nutzungsentgelte über entsprechenden Lastschrifteinzug, Kreditkartenabrechnung, Telefoneinwahl oder Vorauskasse. Nichtzahler machen sich nach §263a StGB (Computerbetrug) strafbar. Kommt es bei einem Lastschrifteinzug zu einer Rückbelastung, hat der Teilnehmer pro Rücklastschrift Bankgebühren in Höhe von 10,00 € und Bearbeitungskosten in Höhe von 10,00 € zu zahlen. Pro Person, Haushalt, Emailadresse und Internetanschluß (IP) darf nur eine Anmeldung erfolgen. Eine Mehrfachanmeldung ist nur auf Nachfrage gestattet und kann bei Mißachtung zur Folge haben, dass alle Zugänge gesperrt werden und bei Eintritt einer schwerwiegenden Folge, weitere rechtliche Schritte eingeleitet werden. Der Teilnehmer haftet für seine eingegebenen Texte selbst. Der Anbieter behält sich vor, öffentlich einsehbare Texte, die gegen geltende Gesetze verstoßen, Werbung enthalten oder geeignet sind, Rechte Dritter zu verletzen, zu zensieren oder zu löschen. Sämtliche Texte werden vom Anbieter nicht auf ihren Wahrheitsgehalt geprüft. Der Teilnehmer akzeptiert ausdrücklich die Tatsache, daß Texte falsche Angaben über Identität, Geschlecht, Alter, Aussehen usw. enthalten können. Die Vertraulichkeit der über den Chat gemachten Äußerungen ist nicht gewährleistet, da es sich um ein für die Öffentlichkeit bestimmtes Kommunikationssystem handelt. Aktionen der Benutzer und die gechatteten Inhalte können von den Betreibern jederzeit in Logfiles aufgezeichnet werden, insbesondere wenn der Verdacht eines Verstoßes gegen die voranstehenden Nutzungsbedingungen oder des Strafgesetzes besteht. Diese Logfiles werden vertraulich behandelt und nur auf richterliche Anordnung oder den Strafverfolgungsbehörden zugänglich gemacht. Die Vorgehensweise der Betreiber unterliegt den strengen Datenschutzvorschriften des TDDSG und des BDSG. Persönliche Daten der User werden nur mit deren Einverständnis erhoben (§3TDDSG), etwa im Rahmen eines freiwilligen Fragebogens. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, daß seine E-Mail Adresse gespeichert und zu Informationszwecken genutzt wird. Der Teilnehmer akzeptiert ebenfalls, daß das Dialogprogramm auch zur Unterhaltung ohne Realitätsbezug geeignet ist. Schadenersatz- und/oder Rechtsansprüche jeglicher Art gegen den Anbieter sind ausgeschlossen. Für Störungen aller Art in den DSL, ISDN-, Telefon oder Provider-Netzen sind die jeweiligen Netzbetreiber verantwortlich. Bestimmte Personen oder Personengruppen können nach Wahl des Anbieters mit besonderen technischen Merkmalen und/oder Zugriffsrechten ausgestattet werden (z.B. betreuendes Team). Ein Rechtsanspruch auf solche technischen Merkmale und/oder Zugriffsrechte besteht jedoch nicht. Teilnehmer mit solchen besonderen, technischen Merkmalen oder Zugriffsrechten können gesondert gekennzeichnet sein. Sinn und Zweck des Chats ist die Unterhaltung und Kommunikation zwischen natürlichen Personen. Gerichtsstand ist Lauterbach / Hessen. |